El Mansouri beginnt Konsultationen für die neue Regierung: Treffen mit RNI- und Istiqlal-Führern in Rabat erwartet

Die Konsultationen zur Bildung der neuen marokkanischen Regierung sind in ihre praktische Phase eingetreten, einen Tag nachdem König Mohammed VI. Fatima Zahra El Mansouri zur Regierungschefin ernannt und sie mit der Bildung der neuen Exekutive beauftragt hat, nachdem ihre Partei, die Partei der Authentizität und Modernität (PAM), aus den letzten Parlamentswahlen als stärkste Kraft hervorgegangen war.

Offizielle Schritte zum Aufbau der Mehrheit

Im Rahmen dieser Konsultationen zur Bildung der künftigen Regierungsmehrheit empfängt El Mansouri in der Hauptstadt Rabat Delegationen des Nationalen Zusammenschlusses der Unabhängigen (RNI) und der Istiqlal-Partei als erste offizielle Station der politischen Verhandlungen.

Den Angaben zufolge soll die designierte Regierungschefin um 11 Uhr mit der RNI-Delegation zusammentreffen, gefolgt von einem Treffen mit der Istiqlal-Delegation um 12 Uhr. Im Anschluss an jedes Gespräch sind Medienbriefings geplant, um die Öffentlichkeit über den Fortschritt der Konsultationen zu informieren.

Sitzverteilung und Herausforderungen der Mehrheitsbildung

Diese politischen Treffen sind angesichts der Zusammensetzung des Repräsentantenhauses nach den Wahlen vom 23. September von entscheidender Bedeutung. Das PAM erreichte 97 Sitze, gefolgt vom RNI mit 66 Sitzen, der Istiqlal-Partei mit 65 Sitzen und der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) mit 54 Sitzen.

Auf Basis dieser Ergebnisse steht El Mansouri vor der Aufgabe, eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, die der künftigen Regierung stabilen politischen Rückhalt bietet. Daher sind die Konsultationen mit Parteien, die über ein signifikantes parlamentarisches Gewicht verfügen, zentral für die Bestimmung der künftigen Regierungskoalition.

Positionen der politischen Parteien

Nach ihrer Ernennung bekräftigte El Mansouri, dass die Arbeit sofort beginnen werde, um eine Regierung vorzuschlagen, die den Erwartungen des Königs und der Bürger entspricht. In diesem Zusammenhang betonte die PAM, dass sie am Dialog mit allen politischen Spektren festhalte, um so schnell wie möglich eine harmonische und starke Regierungsmehrheit zu bilden.

Die PJD hingegen kündigte an, in die Opposition zu gehen und sich nicht an der kommenden Regierung zu beteiligen, willigte jedoch nach einem Telefonat mit ihrem Generalsekretär Abdelilah Benkirane ein, ein Konsultationsgespräch mit El Mansouri zu führen.

Zeitliche Herausforderungen und verfassungsmäßige Fristen

Der politische Fokus liegt nun auf den Ergebnissen dieser Konsultationen, insbesondere im Hinblick auf die Verteilung der Regierungsverantwortung, die Zusammensetzung der Mehrheit und die Prioritäten des Regierungsprogramms, bevor die verbleibenden verfassungsmäßigen Schritte zur Regierungsbildung abgeschlossen werden können.

Es ist zu beachten, dass diese Beratungen in einem engen Zeitrahmen stattfinden, da die erste Parlamentssitzung für den 9. Oktober angesetzt ist. Dies deutet auf intensive Wochen der Verhandlungen hin, um die Konturen der neuen Regierung in Rekordzeit festzulegen.